Markt Heimenkirch

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Ortsrecht

Haushaltsplan Markt Heimenkirch

Haushaltsplan 2024

Übersicht

Die nachfolgende Aufstellung enthält einen weitgehend vollständigen Überblick über die Satzungen und Verordnungen des Marktes Heimenkirch.

Satzungen

Hier können Sie sich die aktuellen Satzungen vom Markt Heimenkirch als pdf-Datei downloaden.

Abwasserabgabe
Abwasserabgabesatzung - Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe
2. Änderung Abwasserabgabe - 2. Änderung über eine Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe
1. Änderung Abwasserabgabe - 1. Änderung über eine Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe

Bücherei
Gebührenordnung für die Gemeindebücherei Heimenkirch
Benutzungsordnung für die Gemeindebücherei Heimenkirch

Erschließungsbeitrag
Erschließungsbeitragssatzung - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Feuerwehr
Feuerwehrsatzung - Aufwendungs- und Kostensatzung für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehr

Friedhof
1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderung der Bestattungsgebühren (§ 5) vom 14.07.2020 - gültig ab 01.10.2020
Friedhofsgebührensatzung - Gebühren im Friedhofs- und Bestattungswesen vom 13.11.2017

Durchgeschriebene Friedhofssatzung - Satzung inkl. durchgeführter Änderungen
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung - Änderungen der § 11, 14 und 18 vom 20.11.2023 - gültig ab 01.12.2023
Friedhofssatzung - Neufassung vom 13.11.2017

 

 

Gemeindeverfassungsrecht
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Hund
Hundesteuersatzung Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
Verordnung über das Halten von Hunden

Leiblachbad Heimenkirch
Badeordnung Leiblachbad - Badeordnung für das Freibad des Marktes Heimenkirch

Straßenreinigung
Verordnung Reinhaltung - Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Verwaltungskosten
Kostensatzung - Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis

Reinigungs- und Sicherungspflicht

Der Markt Heimenkirch weist darauf hin, dass in der Gemeinde eine Verordnung über die Reinigungs- und Sicherungspflichten auf öffentlichen Straßen und den Gehwegen besteht.

So haben z.B. die an öffentlichen Straßen angrenzenden Grundstückseigentümer bei in ihrem Bereich befindlichen Straßen und Gehwegen nach Bedarf

  • zu kehren und den Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu entfernen
  • u.a. Gefahrenstellen zu entfernen
  • im Winter Schnee zu räumen
  • bei Schnee-, Reif- und Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln zu bestreuen und das Eis zu beseitigen.

Die Sicherungsmaßnahmen im Winter sind von 07:00 Uhr (werktags) bzw. 08:00 Uhr (sonntags) bis 20:00 Uhr durchzuführen.

Die Verordnung kann online sowie im Rathaus Heimenkirch, 1. Stock, Zimmer 023, eingesehen werden.

Es wird besonders auf die Haftung der Grundstückseigentümer hingewiesen.

Zudem sollte während der Durchführung von Reinigungs- oder Sicherungsarbeiten auf der Straße oder entlang des Straßenbereichs die Selbstsicherung berücksichtigt und Warnwesten getragen werden, um das Unfallrisiko zu verringern.

Verordung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

Kommunales Förderprogramm

Gestaltungsfibel