Markt Heimenkirch

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Ortsrecht

Haushaltsplan Markt Heimenkirch

Haushaltsplan 2020

 

Übersicht

Die nachfolgende Aufstellung enthält einen weitgehend vollständigen Überblick über die Satzungen und Verordnungen des Marktes Heimenkirch.

Satzungen

Hier können Sie sich die aktuellen Satzungen vom Markt Heimenkirch als pdf-Datei downloaden.

Abwasserabgabe
Abwasserabgabesatzung - Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe
2. Änderung Abwasserabgabe - 2. Änderung über eine Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe
1. Änderung Abwasserabgabe - 1. Änderung über eine Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe

Bücherei
Gebührenordnung für die Gemeindebücherei Heimenkirch
Benutzungsordnung für die Gemeindebücherei Heimenkirch

Erschließungsbeitrag
Erschließungsbeitragssatzung - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Feuerwehr
Feuerwehrsatzung - Aufwendungs- und Kostensatzung für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feruerwehr

Friedhof
Gebührensatzung - Gebühren im Friedhofs- und Bestattungswesen
Friedhofssatzung

Gemeindeverfassungsrecht
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Hund
Hundesteuersatzung - Satzung für die Erhebung der Hundesteuer
2. Änderung Hundesteuersatzung - Änderung Halten eines Kampfhundes
1. Änderung Hundesteuersatzung - Satzung für die Erhebung der Hundesteuer
Verordnung über das Halten von Hunden

Leiblachbad Heimenkirch
Badeordnung Leiblachbad - Badeordnung für das Freibad des Marktes Heimenkirch

Straßenreinigung
Verordnung Reinhaltung - Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Verwaltungskosten
Kostensatzung - Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis

Reinigungs- und Sicherungspflicht

Der Markt Heimenkirch weist darauf hin, dass in der Gemeinde eine Verordnung über die Reinigungs- und Sicherungspflicht auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie den Gehwegen besteht.

So haben z.B. die an öffentlichen Straßen angrenzenden Grundstückseigentümer bei in Ihrem Bereich befindlichen Straßen und Gehwege

  • u.a. Gefahrenstellen zu entfernen
  • im Winter Schnee zu räumen
  • bei Schnee-, Reif- und Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln zu bestreuen und das Eis zu beseitigen.

Die Sicherungsmaßnahmen sind von 07:00 Uhr (werktags) bzw. 08:00 Uhr (Sonntags) bis 20:00 Uhr durchzuführen.

Die Verordnung ist im Rathaus Heimenkirch, Zimmer 020, einzusehen.

Auf die Haftung der Grundstückseigentümer wird besonders hingewiesen!!!

Kommunales Förderprogramm

Gestaltungsfibel